Sehr geehrte Frau Drese,

wir sind ein Kinderfußballverein. Fast alle unserer 22 Kinder im Alter von 9 bis 12 Jahren (seit mindestens 24. Februar im Präsenzunterricht) kommen aus der kreisfreien Stadt Rostock. Jedoch findet unser Training auf einem Sportplatz knapp 3 km außerhalb von Rostock in Lambrechtshagen statt. Daher untersagt uns das Gesundheitsamt das Training. Viele Vereine aus Rostock (teilweise mit einer größeren Anzahl von Kindern aus dem Landkreis) dürfen trainieren. Warum werden die Genehmigungen an Inzidenzen festgemacht, deren Ursachen kilometerweit entfernt sind.
Welche Perspektive gibt es für uns als Verein im "Grenzbereich"?
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Viele Grüße, Petra Schierz

Wann könnten die Jugendclubs wieder öffnen ?
Wann könnten die Mehrgenerationen Häuser wieder öffnen ?

Sehr geehrte Frau Ministerin Drese,

ich bin staatlich anerkannter Erzieher und betreibe seit 15 Jahren mit meiner Ehefrau eine Großtagespflegestelle in unserem Einfamilienhaus. Unsere Tagespflegestelle ist aktuell die letzte im Bereich Röbel/ Müritz. Ich freue mich, dass nun auch Kindertagespflegepersonen kostenlose Schnelltests und neben Grundschullehrern und Erziehern auch eine Impfung erhalten sollen.

Unsere Tochter ist ebenfalls staatlich anerkannte Erzieherin und sollte ab 01.01.2021 unser kleines Team der Großtagespflege verstärken und die Förderung unserer Kinder absichern helfen. Aktuell dürfen in unserer Großtagespflegestelle entsprechend der den gesetzlichen Vorgaben aus § 18 KiföG M-V im Sinne des § 43 Abs. 1 SGB VIII und der Erlaubnis des örtlichen Trägers der öffentlichen Jugendhilfe 10 Kinder gleichzeitig durch uns gefördert werden. Im November 2020 beantragte unsere Tochter die Erlaubnis zur Kindertagespflege beim örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe des LK MSE. Diese wird ihr seitdem mit der Begründung verwehrt, dass nach § 18 Abs. 2 Satz 3 KiföG M-V der Zusammenschluss von mehr als zwei Tagespflegepersonen nur in begründeten Ausnahmefällen möglich sei. In der Drucksache 7/3393 zum KiföG M-V auf Seite 64 wären die Begründungen für den Zusammenschluss (gemeinsame Wahrnehmung von Aufgaben wie Einkaufen, Reinigen und Pflege der Räume) und die Begründungen dagegen (Trennung pädagogischen Arbeit der Tagespflegepersonen, um das Betreiben einer Schein-Kindertageseinrichtung vorzubeugen) benannt.

Eine Erklärung für den Begriff „Schein-Kindertageseinrichtung“ habe ich bisher nicht finden können und auch vom örtlichen Träger der öffentlichen Jugendhilfe des LK MSE nicht erhalten. Wir unterstützen nun unsere Tochter in ihrem Widerspruchs-verfahren, da sogar meine Frau als staatlich geprüfte Physiotherapeutin in einer Kindertageseinrichtung als pädagogische Fachkraft 6 Krippenkinder betreuen dürfte und wir davon überzeugt sind, dass wir alle Kinder unserer Großtagespflegestelle entsprechend dem Förderauftrag aus § 22 SGB VIII fördern dürfen. Was bedeuten soll, dass auch ein meiner Frau vertraglich zugeordnetes Kind an einem meiner pädagogischen Angebote teilnehmen darf. Kinder haben ein Recht auf Bildung und Selbstbestimmung, dass sie nicht vor unserer Tür abgeben.

Da Kindertagespflegepersonen dem Gesetz nach als selbständig gelten, habe ich meine Tochter vorübergehend gemäß § 43 Abs. 1 SGB VIII erlaubnisfrei angestellt.
Der örtliche Träger der öffentlichen Jugendhilfe des LK MSE untersagt meiner Tochter als staatlich anerkannte Erzieherin jedoch die Betreuung der mir durch Vertrag zugeordneten Kinder während meiner Abwesenheit. Sie handelt dann entsprechend § 104 Abs. 1 SGB VIII ordnungswidrig, da Sie keine gültige Pflegeerlaubnis nach § 43 SGB VIII besitzt. Nach § 104 Abs. 2 SGB VIII kann dies mit einer Geldbuße bis zu fünfhundert Euro geahndet werden.

Mit großer Sorge beobachte ich das Pandemiegeschehen in unserem Land. Ich gehöre aus gesundheitlichen Gründen zur Risikogruppe und bin unsicher, ob ich ein Impfangebot mit dem Impfstoff AstraZeneca annehmen kann, da meine Vertretung im Ausfall nicht abgesichert ist. Das Gesetz zur Einführung der Elternbeitragsfreiheit, zur Stärkung der Elternrechte und zur Novellierung des KiföG M-V sorgt dafür, dass Eltern ihre Kinder beitragsfrei bis zu 50 Wochenstunden fördern lassen können und sichert ihnen dabei ein Wunsch- und Wahlrecht zu.

Meine Frage an Sie Frau Sozialministerin Drese:

Welche Voraussetzungen müssen in unserer Großtagespflegestelle vorherrschen bzw. geschaffen werden, damit die Kriterien des begründeten Ausnahmefalls zum erlaubten Zusammenschluss von mehr als zwei Tagespflegepersonen erfüllt werden und im Falle der Vertretung auch hier die allgemeinen Grundsätze nach §§ 23 und 43 des SGB VIII gelten können?

Mit freundlichen Grüßen
Mario Radfeld

Hallo Frau Drese,
mein Name ist Jens Räbiger, ich bin Koordinator im Mehrgenerationenhaus Altenpleen bei Stralsund.
Ich möchte ihnen meine Unzufriedenheit über die schrittweisen Lockerungen mitteilen!
Ich als jahrelanger Handballer und späterer Schiedsrichter finde es sehr gut dass sie die Handballer in MV unterstützen und die Spiele zwischen dem Stralsunder HV, dem HC Empor Rostock und Post Schwerin unterstützen bzw. sogar ins Leben gerufen haben.
Aber wo bleibt die kulturelle Seite? Wir haben Projekte in denen wir, um die Hygienemaßnamen einzuhalten, mit wenigen Teilnehmern arbeiten. Zum Beispiel ein Nähkurs mit 5 Kindern die sogar in eine Klasse gehen! Wir haben vom 29.03. bis zum 01.04. ein Zirkus-Projekt geplant. Auch dort würden nur zehn Kinder teilnehmen und es würde, um einen guten Abstand einzuhalten, in der Turnhalle Altenpleen stattfinden. Aber das Gesundheitsamt hat uns, für dieses Projekt schon eine Absage bis zum 01.04. erteilt.
Auch die Senioren die sich beispielsweise zum Reden getroffen haben fragen ständig nach. Für die ist es sehr wichtig sich auszutauschen.
Alle fragen sich warum nur der Sport in Etappen zugelassen wird.
Es wäre sehr nett wenn sie unser Anliegen auch an Frau Schwesig weiterleiten würden.

Mit freundlichen Grüßen
Jens Räbiger
Koordinator des Mehrgenerationenhaus „ Uns Hus“ Altenpleen
Stralsunder Straße 26
18445 Altenpleen
0176/64038311